Politik

Kujat rügt Informationsstruktur der Streitkräfte

Thu, 18 Mar 2010 06:29:00 GMT

Berlin (dpa) - Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat Mängel bei der Informationsstruktur der Armee kritisiert. Er sagte im Deutschland

Bundestag gedenkt der ersten freien Volkskammerwahl vor 20 Jahren

Thu, 18 Mar 2010 06:26:00 GMT

Berlin (dpa) - Im Bundestag geht nicht nur die Haushaltsdebatte weiter - auch einer Feierstunde steht heute auf der Tagesordnung. Gedacht werden soll der ersten

ISAF will Taliban aus Kundus verdrängen

Thu, 18 Mar 2010 05:13:00 GMT

Kabul (dpa) - Zusammen mit der Bundeswehr will die Schutztruppe ISAF die Taliban in den kommenden Monaten aus der nordafghanischen Unruheprovinz Kundus verdräng

Obama sieht keine Krise in den Beziehungen zu Israel

Thu, 18 Mar 2010 04:42:00 GMT

Washington (dpa) - Trotz des Streits über die Siedlungsbaupläne sehen die USA ihre Beziehungen zu Israel nicht belastet. In einem Fernsehinterview sagte Obama,

Haushaltsberatungen zu einzelnen Ministerien im Bundestag

Thu, 18 Mar 2010 04:29:00 GMT

Berlin (dpa) - Nach der Generaldebatte gestern im Bundestag drehen sich die Haushaltsberatungen heute um einzelne Ministerien. Auf der Tagesordnung stehe die Et

Koalition will Steuerreformkonzept noch vor NRW-Wahl präsentieren

Thu, 18 Mar 2010 04:03:00 GMT

Berlin (dpa) - Union und FDP wollen noch vor der Landtagswahl in NRW eine abgespeckte Steuerreform präsentieren. Nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" plant S

Bundestag setzt Haushaltsberatungen fort

Thu, 18 Mar 2010 02:49:00 GMT

Berlin (dpa) - Im Bundestag werden heute die abschließenden Haushaltsberatungen fortgesetzt. Auf der Tagesordnung stehen die Einzeletats für die Ressorts Innere

Linke will politische Streiks im Programm verankern

Thu, 18 Mar 2010 01:43:00 GMT

Berlin (dpa) - Die Linke will in ihrem neuen Grundsatzprogramm für politische Streiks, ein Verbot von Parteispenden und gegen Krieg als Mittel der Außenpolitik

Menschenrechtler in Kolumbien erschossen

Thu, 18 Mar 2010 01:27:00 GMT

Bogotá (dpa) - Unbekannte haben in Kolumbien erneut einen Menschenrechtler umgebracht. Der Vorsitzende des Komitees für Menschenrechte in der Gemeinde La Catali

Zeitung: Koalition will Steuerreform-Konzept vorziehen

Wed, 17 Mar 2010 23:52:00 GMT

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und FDP planen laut einem Zeitungsbericht einen Strategiewechsel. Wegen der schlechten Umfragewerte und der drohenden Wahln

Bundestag setzt Haushaltsberatungen fort

Wed, 17 Mar 2010 23:13:00 GMT

Berlin (dpa) - Der Bundestag setzt heute seine abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt 2010 fort. Am dritten Tag stehen die Einzeletats für die Ressor

Obama: Keine Krise in Beziehungen mit Israel

Wed, 17 Mar 2010 23:11:00 GMT

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama sieht die Beziehungen mit Israel nicht in ernsthaften Schwierigkeiten. Hintergrund ist der Streit über den Siedlung

Schneiderhan und Wichert vor Kundus-Ausschuss

Wed, 17 Mar 2010 22:07:00 GMT

Berlin (dpa) - Im Kundus-Untersuchungsausschuss beginnt heute die politisch heikle Phase. Die Abgeordneten vernehmen den früheren Generalinspekteur Wolfgang Sch

El-Kaida-Drahtzieher in Pakistan getötet

Wed, 17 Mar 2010 20:49:00 GMT

Washington (dpa) - In Pakistan ist ein wichtiger Drahtzieher von El-Kaida-Anschlägen bei einem Drohnenangriff getötet worden. Das teilte ein US-Regierungsbeamte

US-Kongress beschließt Milliarden-Jobpaket

Wed, 17 Mar 2010 18:42:00 GMT

Washington (dpa) - Die weiterhin düstere Lage auf dem Arbeitsmarkt zwingt den US-Kongress zum Handeln. Er hat ein milliardenschweres Gesetz zur Schaffung von Ar

Gesundheits-Kommission ohne greifbares Ergebnis

Wed, 17 Mar 2010 18:09:00 GMT

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler ist nach der ersten Sitzung der Regierungskommission zur Gesundheitsreform optimistisch. "Wir ziehen all

Papst will Schweigen brechen

Wed, 17 Mar 2010 16:51:00 GMT

Rom (dpa) - Der Papst will sich am Freitag zum Skandal um sexuellen Missbrauch äußern. Dann will er einen Hirtenbrief an die irischen Bischöfe unterzeichnen und

Opposition wirft Schwarz-Gelb Versagen vor

Wed, 17 Mar 2010 16:32:00 GMT

Berlin (dpa) - "Chaos-Koalition" oder Krisenmanager: Die Opposition hat Schwarz-Gelb bei der Haushaltsdebatte im Bundestag Versagen auf der ganzen Linie vorgewo

Wehrdienst soll schon im Oktober verkürzt werden

Wed, 17 Mar 2010 16:19:00 GMT

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg drückt bei der Wehrdienstreform aufs Tempo. Die Verkürzung von neun auf sechs Monate soll von Ja

EU fordert härteren Sparkurs von Berlin

Wed, 17 Mar 2010 15:54:00 GMT

Brüssel (dpa) - Die Unklarheit über den Sparkurs der schwarz- gelben Koalition hat jetzt auch Brüssel auf den Plan gerufen. Die EU- Kommission fordert von Deuts

Protest zum Start der Gesundheitsreform-Kommission

Wed, 17 Mar 2010 15:08:00 GMT

Berlin (dpa) - Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Reform der Kassenfinanzen hat ihre Arbeit aufgenommen. Das erste Treffen des Gremiums wurd

Papst unterschreibt Hirtenbrief am Freitag

Wed, 17 Mar 2010 13:51:00 GMT

Rom (dpa) - Benedikt XVI. will übermorgen den angekündigten Brief an die irischen Bischöfe zum Missbrauchsskandal unterzeichnen. Das sagte der Papst bei der Gen

Immer mehr befristete Einstellungen

Wed, 17 Mar 2010 12:07:00 GMT

Nürnberg (dpa) - Immer mehr Unternehmen stellen Mitarbeiter nur befristet ein. Bei Neueinstellungen ist in Deutschland inzwischen fast jeder zweite Job befriste

Steuereinnahmen weiter im Minus

Wed, 17 Mar 2010 11:50:00 GMT

Berlin (dpa) - Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern gehen immer weiter zurück. Im Februar nahmen sie knapp 3 Prozent weniger ein als im Vorjahresmonat. Das

Merkel stützt Schäubles strikten Sparkurs

Wed, 17 Mar 2010 10:47:00 GMT

Berlin (dpa) - In der Generaldebatte zum Haushalt 2010 hat Angela Merkel die Bundesbürger auf einen strikten Sparkurs eingestimmt. Die Kanzlerin stärkte im Bund