Hannover (ddp-nrd). Die niedersächsische SPD will nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl im Februar künftig mit neuem Selbstbewusstsein voranschreiten. Es müsse darum gehen, «den Genossen vor Ort den Stolz zurückzugeben Sozialdemokrat zu sein», sagte SPD-Landeschef Garrelt Duin am Samstag auf dem Landesparteitag in Hannover. Statt innerparteilicher Debatten müssten sich die Sozialdemokraten endlich wiederum die Probleme kümmern, die den Menschen auf den Nägeln brennen.

Mit Blick auf die zuvor heftig umstrittene Organisationsstruktur der Partei sagte er, die SPD brauche einen Landesverband, der mit aller Stärke und Kraft agieren könne. Duin fügte hinzu: «Diese Stärkung muss heute unumkehrbar eingeleitet werden.» Unmittelbar vor dem Parteitag hatten der Landesverband und die vier SPD-Bezirke eine Vereinbarung unterzeichnet, in der der Streit um die Strukturreform beigelegt wurde.

Als wichtigste Themen, denen sich die SPD künftig in Kampagnen widmen wolle, nannte Duin Bildung, Wirtschaft und Arbeit. Es müsse darum gehen, sich künftig verstärkt der Probleme der sogenannten Mittelschicht anzunehmen. Die SPD müsse wieder zur Schutzmacht der kleinen Leute sein.

Bildung sei «das ursozialdemokratische Thema Nummer eins», sagte Duin. Die Zukunft eines Menschen dürfe nicht von seiner Herkunft abhängen, sondern von seinen Fähigkeiten und seinem Engagement. In Niedersachsen gebe es eine ideologische Schulpolitik auf dem Rücken der Kinder. Die SPD wolle den Weg zu längerem gemeinsamen Lernen freimachen.

Duin sprach sich auch für eine Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale aus. Gerade für diejenigen, die wenig verdienten und denen Mobilität abverlangt werde, müssten Lösungen gefunden werden. Das sei gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen vonnöten.

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