Fromm sagt aus
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor dem Untersuchungsausschuss die enge Kooperation mit den USA nach dem 11. September verteidigt. Als «befreundeter Dienst» sei der amerikanische Dienst trotz des Verdachts auf geheime Gefangenentransporte nicht systematisch beobachtet worden, sagte Fromm am Donnerstag in Berlin.
Berlin (ddp). Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor dem Untersuchungsausschuss die enge Kooperation mit den USA nach dem 11. September verteidigt. Als «befreundeter Dienst» sei der amerikanische Dienst trotz des Verdachts auf geheime Gefangenentransporte nicht systematisch beobachtet worden, sagte Fromm am Donnerstag in Berlin. Der Verfassungsschutz werde erst aktiv, wenn eine «Verletzung der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland vorliege». Dies sei bei den zwei CIA-Gefangenenflügen zwischen 2001 und 2003, die deutschen Luftraum berührten, nicht der Fall gewesen.
Fromm betonte, seinem Amt sei damals «von amerikanischer Seite zugesichert worden, dass man sich an die Regeln halten werde». Von Gefangenenflügen und Geheimgefängnissen habe er trotz früherer Presseberichte erst 2005 erfahren. Die Praxis des deutschen Verfassungsschutzes, befreundete Dienste nicht zu beobachten, sei «Grundlage für eine gute Zusammenarbeit» gewesen. Fromm betonte, die «sehr enge, sehr intensive Kooperation» mit US-Diensten sei «essenziell» für die Arbeitsergebnisse des Verfassungsschutzes gewesen.
(ddp)
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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor dem Untersuchungsausschuss die enge Kooperation mit den USA nach dem 11. September verteidigt. Als «befreundeter Dienst» sei der amerikanische Dienst trotz des Verdachts auf geheime Gefangenentransporte nicht systematisch beobachtet worden, sagte Fromm am Donnerstag in Berlin.
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