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Wirtschaft & Boerse Marktberichte
15.08.2008 | 01:25 Uhr

Grünen-Politiker Ströbele lehnt Gelöbnis vor Reichstag ab



Berlin (ddp) Die Ankündigung des Berliner Senats, öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr vor dem Reichstag künftig ohne weiteres zu genehmigen, hat im Bundestag unterschiedliche Reaktionen ausgelöst Die Grünen reagierten dagegen mit Unverständnis.



Berlin (ddp). Die Ankündigung des Berliner Senats, öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr vor dem Reichstag künftig ohne weiteres zu genehmigen, hat im Bundestag unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Die Grünen reagierten dagegen mit Unverständnis. «Öffentliche militärische Zeremonielle sind nicht zeitgemäß», sagte ihr Vize-Fraktionschef, Christian Ströbele, der «Berliner Zeitung» (Freitagausgabe). Militärisches Denken sei in Deutschland lange zu Recht ein Tabu gewesen und werde jetzt durch die öffentlichen Darstellung von Drill wiederbelebt.

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sprach dagegen vom Reichstag als gutem Symbol für die Parlamentsarmee. Bestimmte Formen wie das gemeinsame Marschieren seien kein Ausdruck eines neuen preußischen Untertanengeists. «Das ist kein Zeichen des Militarismus, sondern einfach eine Bewegungsform des Militärs», sagte Bartels der Zeitung.

Auf Betreiben von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) war das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr in diesem Jahr vom Bendler-Block vor den Reichstag verlegt worden.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, machte deutlich, dass er das massive Engagement des Ministers in dieser Frage für übertrieben hält. «Ich finde beide Orte angemessen», sagte Arnold dem Blatt. «Aber in der Verteidigungspolitik gibt es wirklich gerade wichtigere Themen.»

ddp/mar

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Berlin (ddp) Die Ankündigung des Berliner Senats, öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr vor dem Reichstag künftig ohne weiteres zu genehmigen, hat im Bundestag unterschiedliche Reaktionen ausgelöst Die Grünen reagierten dagegen mit Unverständnis.

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