UPDATE: EU-Kommission plant Konjunkturpaket über 130 Mrd EUR

DJ UPDATE: EU-Kommission plant Konjunkturpaket über 130 Mrd EUR

(NEU: Bundeskanzlerin Merkel)

FRANKFURT (Dow Jones)--Die Europäische Kommission plant ein Konjunkturpaket in Höhe von 130 Mrd EUR. Die 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) sollen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung 1% ihrer Wirtschaftsleistung mobilisieren, um dem konjunkturellen Abschwung entgegenzuwirken. Dies berichtet am Mittwoch "Spiegel Online" unter Berufung auf Pläne der Kommission unter Präsident José Manuel Barroso.

Nach Angaben der "Financial Times Deutschland" befürwortet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Paket. Steffen Moritz, Sprecher im Bundeswirtschaftsministerium, bestätigte die genannte Größenordnung des EU-Konjunkturprogramms. Die Sprecherin von EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia, Amelia Torres, sagte hingegen zu Dow Jones Newswires, zum gegenwärtigen Zeitpunkt könne sie nicht über die Höhe des Konjunkturpakets spekulieren.

Um das vorgesehene Volumen von 130 Mrd EUR zu erreichen, will die EU-Kommission zum einen eigene Mittel umwidmen, schreibt "Spiegel Online". Zudem sollen die Mitgliedsländer Mittel zuschießen.

Die EU-Kommission will das Konjunkturpaket demnach am 26. November beschließen. Am 10. Dezember befasst sich der Europäische Rat mit den Vorschlägen. Ursache für das Einschreiten der EU ist die rapide Verschlechterung der Wirtschaftsaussichten in Europa - vor allem in den großen Mitgliedsländern Deutschland, England, Frankreich und Italien. Die Wirtschaft der Eurozone ist dabei im dritten Quartal zum zweiten Mal in Folge geschrumpft und damit in eine Rezession abgeglitten.

Bundeskanzlerin Merkel ist offenbar für das europaweite Konjunkturprogramm. "Einen Impuls in der Größenordnung von 1% des Bruttoinlandsprodukts der EU können wir uns vorstellen", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm der "Financial Times Deutschland". Nationale Programme wie das Wachstumspaket, das derzeit im Bundestag beraten wird, müssten aber angerechnet werden, sagte der Regierungssprecher. "Für uns ist nicht vorstellbar, dass unsere Maßnahmen nicht angerechnet werden", sagte Wilhelm der Zeitung zufolge.

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DJG/ptt/kth

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November 19, 2008 12:53 ET (17:53 GMT)

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