UPDATE: Almunia ermahnt zu koordinierten EU-Konjunkturmaßnahmen

DJ UPDATE: Almunia ermahnt zu koordinierten EU-Konjunkturmaßnahmen

(NEU: Steinbrück)

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die europäischen Staaten müssen sich nach Einschätzung von EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia auf schwere Zeiten einrichten. Darum sollten die einzelnen EU-Länder auch zusichern, sich an dem vorgeschlagenen EU-Konjunkturpaket zu beteiligen, sagte Almunia am Montag im Vorfeld des Treffens der Eurogruppe in Brüssel.

"Ich hoffe am Ende dieser Zusammenkunft haben wir von allen eine positive Reaktion", fügte Almunia hinzu. Die Maßnahmen der EU-Staaten zur Konjunkturstützung müssten koordiniert werden.

Die EU-Kommission hatte Ende November ein Konjunkturpaket im Umfang von auf 200 Mrd EUR vorgeschlagen. Dies entspricht rund 1,5% der Wirtschaftsleistung der Staatengemeinschaft. Den Anteil der Staaten wurde auf 170 Mrd EUR beziffert, worin die angekündigten nationalen Maßnahmen bereits enthalten seien. Die Vorschläge müssen bei einem Treffen des europäischen Rates am 11. Dezember noch abgesegnet werden.

Den Kommissionsvorschlag bezeichnete der österreichische Finanzminister, Wolfgang Molterer, als "wichtiges Signal". Dies zeige, dass die EU stark und gewillt sei, sich gegen den Abschwung zu stemmen. "Europa zeigt seine Stärke", sagte Molterer. Er sei zuversichtlich, dass die EU-Staaten ihre Schritte untereinander koordinieren würden.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte, die deutsche Regierung trage ihren Teil zur Konjunkturbelebung bereits bei. Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen hätten ein Gesamtvolumen von 32 Mrd EUR und damit 1,25% des deutschen BIP ausgemacht. Die Maßnahmen müssten zwar EU-weit koordiniert werden, doch die Lage sei in allen Ländern anders, so dass auch die Lösungen verschieden aussehen müssten.

Der deutsche Minister sprach sich erneut gegen eine Senkung der Mehrwertsteuer aus, so wie es in Großbritannien zuletzt vorgenommen wurde. Dies würde die Verbraucher nicht dazu bringen, mehr zu konsumieren, selbst wenn die Einzelhändler den Preisvorteil weitergeben würden. "Würden Sie einen DVD-Player kaufen, wenn er 39,60 EUR statt 39.90 EUR kostet?", fragte Steinbrück.

-Von Roman Kessler, Dow Jones Newswires; +49 (0) 69 297 25 300,
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December 01, 2008 12:16 ET (17:16 GMT)

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