Telepolis - Newsfeed - Außer Kontrolle

ALG II und Datenschutz: Datenlöschung? Leider technisch unmöglich

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Sun, 05 Feb 2012 12:38:20 GMT

Das Jobcenter Pankow gibt Einblicke in die Frage, wann Daten von ALG II-Empfängern ggf. gelöscht werden. Gar nicht, denn das ist technisch nicht machbar.

Wann ist ein Cop ein Cop?

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Fri, 03 Feb 2012 11:01:03 GMT

Zwei Zivilpolizisten überwältigen eine Frau, ein Rentner kommt ihr zu Hilfe und wird im Nachgang der Gefangenenbefreiung bezichtigt. Dabei haben sich die Polizisten doch "laut und deutlich zu erkennen gegeben". Wie eigentlich?

Frauenfalle

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Thu, 02 Feb 2012 15:31:57 GMT

Zwei charismatische Vorzeigefrauen in einer jungen, aufstrebenden Partei - für die Medien war dies willkommen. Doch die Konzentration auf die "attraktive Oberpiratin" Marina Weisband barg Tücken

Meinungsfreiheit? Aber doch nicht bei ALG II!

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Wed, 01 Feb 2012 10:55:24 GMT

Nicht nur Einkünfte und Vermögen interessieren so manches Jobcenter, auch die Geisteshaltung der ALG II-Leistungsempfänger will überprüft werden.

Vorratsdatenspeicherung: Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Sat, 28 Jan 2012 14:53:02 GMT

Die Debatte um die VDS nimmt neue Fahrt auf - nicht nur auf nationaler Ebene. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg soll über die Vereinbarkeit der VDS mit der EU-Grundrechtecharta entscheiden.

Der Wikipediaeffekt beim Innenministerium

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Sat, 28 Jan 2012 14:42:15 GMT

Die vom Max-Planck-Institut ausgeführte Studie zur Vorratsdatenspeicherung hat "keine Schutzlücken durch den Wegfall der VDS" konstatiert. Wie die zuständigen Ministerien damit umgehen, erinnert an manchen Wikipedia-Schreiber

Dieses Kostüm schneidet meinen Hintern in zwei Teile

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Sat, 21 Jan 2012 20:21:02 GMT

Nichts gegen sexy Comicfiguren - aber müssen Anatomie und Logik dabei völlig außen vor bleiben?

...denn sie haben Funkverkehr

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Thu, 19 Jan 2012 17:12:42 GMT

Neue Erkenntnisse über die nicht-individualisierte Funkzellenabfrage führen die Beteuerungen, es ginge lediglich um schwere Straftaten und um eine dosiert angewandte Maßnahme, ad absurdum

Das willkommene Thema Kinderpornographie

tpred@heise.de (Twister (Bettina Wort)) — Thu, 19 Jan 2012 11:28:26 GMT

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger drängt auf eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. Als Hauptargument muss erneut die Kinderpornographie bzw. der Kampf gegen diese herhalten

(In)transparente Manöver

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Wed, 11 Jan 2012 12:55:10 GMT

Seit dem Interview mit dem Bundespräsidenten in ARD/ZDF zeigt sich erneut, wie intransparent sich Christian Wulff gibt. Dank gebührt ihm jedoch für die Bloßstellung der Öffentlich-Rechtlichen.

Ein Dank an Rainer Wendt

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Thu, 29 Dec 2011 16:15:43 GMT

Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft spricht im Handelsblatt-Interview ein wahres Wort gelassen aus - und zeigt viel Ironie. Dafür gebührt ihm Beifall.

Wenn der Nazi eine Handtasche klaut oder: Aktionismus heute

tpred@heise.de (Bettina Winsemann) — Tue, 27 Dec 2011 09:58:13 GMT

In nächster Zeit steht, so sich die Ideen des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger verwirklichen lassen, ein Anstieg rechtsextrem motivierter Straftaten ins Haus.

Erbenhaftung bei Tod von ALG II-Empfängern erneut bestätigt

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Mon, 26 Dec 2011 13:20:54 GMT

Wenn ALG II-Empfänger etwas vererben, müssen die Erben oft einen Teil des Erbes an die Transferleistungszahler zurückerstatten. Zu Recht, entschied das Sozialgericht Berlin

GEZ-Gebühren und ALG II/geringes Einkommen: Neue Hoffnung nach BVerfG-Urteil

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Thu, 22 Dec 2011 18:08:36 GMT

Auch wer nur einen geringfügigen Zuschlag zum ALG II erhielt, musste bisher generell GEZ-Gebühren leisten. Zu Unrecht, urteilte das Bundesverfassungsgericht und entschied auch beim Thema GEZ-Gebühren für Nichtleistungsempfänger

Ein Weihnachtsmärchen oder: wie einst noch Startups gefördert wurden

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Wed, 21 Dec 2011 15:04:38 GMT

Früher, als es die Deutsche Mark gab, war alles viel besser. Kreative Köpfe wurden noch gefördert - ein paar rührselige Gedanken zur Weihnachtszeit.

Morgen wird's was geben: KT und Steffi sind im Doppelpack zurück

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Sun, 11 Dec 2011 12:03:16 GMT

Guttenberg spricht über die "Freiheit im Internet" und seine Frau zeigt den für Kinder bedrohlichen "Tatort Deutschland". Das Comeback des politischen Hoffnungsträgers ist in vollem Gange. Sollte man das ignorieren?

Wenn niemand schuld ist

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Sat, 10 Dec 2011 21:16:42 GMT

Ein Polizist fälscht Gutachten bzw. schiebt Unschuldigen falsche Gutachten unter, so dass sie ihren Job verlieren. Das Motiv ist unklar - aber ist manchen Leuten überhaupt klar, zu was solche Aktionen führen können?

Polizeibeschäftigungsprogramme weltweit. Heute: Der "Pädobär"

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Thu, 08 Dec 2011 18:12:57 GMT

In Deutschland suchen Polizisten nach Leuten, die Titanic-Poster aufhängen. In den USA hat man andere "wichtige" Probleme. Wie die Beobachtung der Autofahrer, die den sogenannten "Pedobear" auf ihren Autos zeigen.

Entartete Meinungsäußerung

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Fri, 02 Dec 2011 12:53:50 GMT

Im österreichischen Bundesland Kärnten führt ein T-Shirt zu Kontroversen. Für die Polizei stellt der aufgedruckte Text eine "entartete Meinungsäußerung" dar.

"Video killed the police star" oder: Frisch beim Lügen ertappt

tpred@heise.de (Bettina Winsemann) — Thu, 01 Dec 2011 13:37:55 GMT

Ein Polizist hat kein Interesse am Ausgang eines Verfahrens - aber warum lügt er dann?

Wer kennt Adolf Hitler? Oder: wie die Titanic die Polizei beschäftigt

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Wed, 30 Nov 2011 10:58:39 GMT

Nicht immer ist die Strafverfolgung auf dem "rechten Auge blind" - wenn es um satirisch gemeinte Bilder geht, wird sie aktiv

3-2-1 - Betroffenheit. Oder: I don't care at all

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Fri, 25 Nov 2011 22:00:40 GMT

Warum sind die "Anständigen" nicht auf der Straße - jetzt, da klar ist, dass es eine rechte Gefahr gibt? Vielleicht gerade deshalb

Vorratsdatenspeicherung für 5-10 Jahre? Tja, warum nicht?

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Wed, 23 Nov 2011 23:31:02 GMT

Dass die VDS im Zuge der "Neonaziaffäre" erneut gefordert wird, ist nicht wirklich überraschend. Aber die einseitige Berichterstattung der Medien ist erneut deprimierend.

Paul Hansen Schmidt? Oh, Sie sind also homosexuell!

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Wed, 23 Nov 2011 18:43:19 GMT

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat der "Bindestrichregelung" bei eingetragenen Partnerschaften eine Absage erteilt. Aber ist das eigentlich wichtig?

Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung - zurück zu den Wurzeln

tpred@heise.de (Twister (Bettina Hammer)) — Sat, 12 Nov 2011 18:19:13 GMT

Zwischenzeitlich gab es vereinzelte Hoffnungen, dass die SPD, die dereinst für die Etablierung der VDS verantwortlich zeichnete, dazugelernt hätte. Doch diese Hoffnung war trügerisch, wie sich zeigt.