mz-web.de: Deutschland

Agentur sieht Arbeit in Gefahr

Thu, 11 Mar 2010 19:44:23 GMT

Mehr Erwerbslose befürchtet die Bundesagentur für Arbeit, sollte ihr Etat gekürzt werden wie von der Koalition angedroht.

Studenten sollen "Horizont erweitern"

Thu, 11 Mar 2010 15:45:30 GMT

Angesichts der Probleme bei den Bachelor- und Master-Studiengängen plädiert Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) für mehr Freiheiten im neuen System.

Lob und Tadel für Röslers Sparpläne

Thu, 11 Mar 2010 12:43:15 GMT

Um die Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu stoppen, will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) das Preisdiktat der Pharmahersteller für neue Medikamente brechen.Die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zur Senkung der Arzneimittel-Kosten haben bei Krankenkassen und Ärzten ein grundsätzlich positives Echo gefunden.

Schweinegrippe ist überschätzt

Thu, 11 Mar 2010 09:36:07 GMT

Die Schweinegrippe könnte im Herbst erneut aufflackern. Die Viren werden voraussichtlich aber nicht gefährlicher, sagte der Mikrobiologe Alexander Kekulé von der Universität Halle-Wittenberg.

1.690.000.000.000 Euro Staatsschulden

Thu, 11 Mar 2010 08:11:43 GMT

Die Staatsschulden in Deutschland sind infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise bis Ende 2009 auf den Rekordstand von 1,69 Billionen Euro gewachsen.

In vielen Bahnhöfen und Zügen fehlen Polizisten

Thu, 11 Mar 2010 07:46:27 GMT

Bei der Bundespolizei fehlen an vielen Orten Beamte für regelmäßige Streifen in den Bahnhöfen und Zügen. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" aus einem Prüfbericht des Bundesrechungshofs (BRH) hervor, den der BRH an das Bundesinnenministerium schickte.

Pose ersetzt das Programm

Wed, 10 Mar 2010 17:49:38 GMT

Am Mittwoch in Brasília machten Guido Westerwelle und Michael Mronz Programm wie geplant. Während der FDP-Außenminister mit seinen ersten brasilianischen Gesprächspartnern zusammenkam, ging der Lebensgefährte auf Stadtrundfahrt.

Schwarz-Gelb auf tiefstem Stand seit 2001

Wed, 10 Mar 2010 17:36:03 GMT

So schlecht stand es um Schwarz-Gelb zuletzt vor neun Jahren zu Oppositionszeiten: Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP kommt nach dem neuen Wahltrend von "Stern" und RTL gemeinsam auf nur noch 41 Prozent.

Rösler will Pharma-Diktat brechen

Wed, 10 Mar 2010 16:47:01 GMT

Um die Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu stoppen, will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) das Preisdiktat der Pharmahersteller für neue Medikamente brechen.

"Röntgenaugen" spüren Schmuggel auf

Wed, 10 Mar 2010 16:03:15 GMT

Oft ist es nur ein Bauchgefühl bei den Zöllnern: Irgendein Detail verrät den Laster auf der Autobahn A12, der mit einer illegalen Fracht an Bord von Polen nach Deutschland fährt.

Jetzt wird wegen Geheimnisverrat ermittelt

Wed, 10 Mar 2010 14:15:36 GMT

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Weg für Ermittlungen wegen Geheimnisverrats in der Kundus-Affäre freigemacht.

Rüttgers zeigt Reue

Wed, 10 Mar 2010 14:10:10 GMT

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat Fehler in der Sponsoring-Affäre eingeräumt. "Wir sind unseren eigenen Maßstäben nicht gerecht geworden."

Sarrazin und "die Not im Volke"

Tue, 09 Mar 2010 20:31:17 GMT

Der "Kopftuchmädchen"-Mann kommt, und alle sind aus dem Häuschen. Im Saal des hessischen Ministeriums für Justiz und Integration warten rund 120 Menschen am Dienstagabend gespannt auf den Redner des Abends, vor der Tür kritisieren rund 20 Demonstranten seine Einladung.

Weltuntergang ist nicht genug

Tue, 09 Mar 2010 19:28:29 GMT

Der Teilchenbeschleuniger Cern am malerischen Genfer See wird uns vernichten. Da sind sich einige wache Mitbürger sicher.

Kein Mangel an Förderung

Tue, 09 Mar 2010 19:21:07 GMT

Die Vorschläge der nordrhein-westfälischen SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft zur Beschäftigung Langzeitarbeitsloser in gemeinnützigen Bereichen stoßen in der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf Skepsis.

17-Jähriger erhängte sich in Abschiebehaft

Tue, 09 Mar 2010 13:10:20 GMT

Nach dem Selbstmord eines 17 Jahre alten Abschiebehäftlings aus Georgien gibt es Kritik an der Ausländerpolitik des Hamburger Senats.

Richter stärkt Opferschutz

Tue, 09 Mar 2010 12:36:16 GMT

Die bislang einzige in Deutschland verhängte nachträgliche Sicherungsverwahrung gegen einen nach Jugendstrafrecht verurteilten Täter hat Bestand.

Abgeordneter wechselt die Seiten

Tue, 09 Mar 2010 08:48:26 GMT

Der Berliner FDP-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann hat unerwartet seinen Wechsel zur SPD angekündigt.

Krankenkassen mit Milliarden-Überschuss

Mon, 08 Mar 2010 21:43:40 GMT

Trotz Wirtschaftskrise und deutlicher Ausgaben- Steigerungen haben die gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr nach einem Zeitungsbericht einen Milliardenüberschuss erzielt.

Rösler kündigt Sparplan für Pharmaindustrie an

Mon, 08 Mar 2010 19:44:43 GMT

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) plant Einsparungen im Arzneimittelbereich in einer Größenordnung von mehreren Milliarden Euro pro Jahr.

Niebel will Strukturen neu ordnen

Mon, 08 Mar 2010 19:41:48 GMT

Der Plan von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) und der Bildungsorganisation Inwent zusammenzulegen, hat eine Auseinandersetzung ausgelöst.

Birthler stärkt ihrem Direktor den Rücken

Mon, 08 Mar 2010 18:12:31 GMT

Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat sich schützend vor den Direktor ihrer Behörde gestellt.

Basis stimmt vor Parteitag ab

Mon, 08 Mar 2010 16:40:28 GMT

Die knapp 80 000 Mitglieder der Linkspartei sollen noch vor dem für Mitte Mai vorgesehenen Parteitag per Urabstimmung über die künftige Führungsstruktur entscheiden.

Wie sollen Brandstifter ertappt werden?

Mon, 08 Mar 2010 13:22:19 GMT

Nach mehreren Freisprüchen in Prozessen um linksextreme Gewalt hat der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) Schwierigkeiten bei der Beweissicherung eingeräumt.

NPD-Mitgliedschaft ist kein Kündigungsgrund

Mon, 08 Mar 2010 10:35:38 GMT

Arbeitgeber dürfen einen Mitarbeiter nicht kündigen, weil er Mitglied einer als verfassungsfeindlich eingestuften politischen Partei ist oder diese unterstützt.