Sicherheitspolitik

Steinmeier nach Afghanistan gereist

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist überraschend in Afghanistan eingetroffen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende landete mit einer Bundeswehr-Maschine im Westen des Landes. Trotz der kritischen Sicherheitslage will Steinmeier vier Tage am Hindukusch bleiben und dort die deutsche Wiederaufbau-Hilfe inspizieren.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist unter strengen Sicherheitsvorkehrungen zu einem nicht angekündigten mehrtägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Er landete in der Stadt Herat im Westen des Landes. Es ist nach 2006 und 2007 die dritte Reise Steinmeiers nach Afghanistan, wo derzeit 3500 deutsche Soldaten stationiert sind. Diese Obergrenze des Mandats soll im Herbst vom Bundestag auf 4500 erhöht werden.

Herat ist mit rund 600.000 Einwohnern die drittgrößte afghanische Stadt und gilt als kulturelles Zentrum. Steinmeier will sich dort über die von Deutschland finanzierte Wiederherrichtung des Trinkwassersystems sowie mehrere Kulturprojekte informieren. Über die staatliche KfW-Bankengruppe investierte Deutschland bisher mehr als acht Millionen Euro in die Wasseraufbereitung. Steinmeier wird eine Anlage an die afghanische Seite übergeben. Durch die Hilfen haben heute 85 Prozent der Stadtbevölkerung Zugang zu sauberem Wasser.

Das Auswärtige Amt unterstützte von 2000 bis 2007 Kulturprojekte in Afghanistan mit 3,6 Millionen Euro. In diesem Jahr wurden die Mittel auf 800.000 Euro verdoppelt. In Kabul konnte mit deutscher Unterstützung der 1528 entstandene "Babur"-Garten instand gesetzt werden. In Zusammenarbeit mit der Aga-Khan-Stiftung werden in der Altstadt Herats wertvolle historische Gebäude renoviert.

Die Reise des Ministers, deren weiterer Verlauf aus Sicherheitsgründen zunächst nicht bekanntgegeben wird, dient zur Vorbereitung der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates für Afghanistan. Das Kabinett beschloss bereits eine Erhöhung der Obergrenze von derzeit 3500 auf 4500 Soldaten. Dem müssen die Parlamentarier noch zustimmen.

DPA/AP