SPD

Verwirrung um Beck-Pläne

Geht Kurt Beck nach Berlin oder etwa doch nicht? Aus gut unterrichteten Kreisen heißt es, der SPD-Chef wolle im kommenden Jahr Bundestagsabgeordneter werden. Doch der SPD-Vorstand dementiert die Pläne.

Wirbel um die Zukunftspläne des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck: Der Südwestrundfunk meldet unter Berufung auf gut unterrichtete Kreise, Beck wolle bei der nächsten Bundestagswahl im September 2009 offenbar um ein Bundestagsmandat kämpfen. Doch aus der Partei folgt das Dementi auf den Fuß: "Das ist völliger Unfug. Es gibt eine solche Entscheidung nicht", teilte SPD-Vorstandssprecher Lars Kühn mit.

Beim SWR hieß es, Beck wolle diese Entscheidung auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am 13. September in Mainz bekannt geben. Beck soll entschlossen sein, sein Bundestagsmandat auch dann anzunehmen, wenn die SPD in die Opposition gehen müsse.

Beck steht schon seit längerem auch parteiintern in der Kritik, dass er durch die Doppelbelastung als Ministerpräsident und Parteivorsitzender sich nicht genug auf seine Rolle als SPD-Chef konzentrieren könne. Auch mit einem eventuellen Wechsel nach Berlin wäre die K-Frage in der SPD noch lange nicht entschieden: Beck hat bereits mehrfach gesagt, dass er erst im Spätherbst entscheide wolle, wer Kanzlerkandidat wird. Neben Beck wird vor allem Außenminister Frank-Walter Steinmeier als SPD-Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehandelt.

Falls Beck im Herbst 2009 in den Bundestag gewählt würde und sein Mandat auch annähme, müsste er sein Amt als Ministerpräsident in Mainz abgeben. Die Wahlperiode in Rheinland-Pfalz endet erst 2011. Beck ist seit 1994 Regierungschef in Mainz. Der Vorsitzende des Parteirates der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz sagte dem SWR, von solchen Plänen für den Parteitag sei nichts bekannt.

DPA